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| Geheimdienste 05.08.2013 - Abonnent/innen: 907.026 | |
 | Geheimdienste unter Kontrolle bekommen
Edward Snowden hat enthüllt, in welch gigantischem Ausmaß uns deutsche und US-Geheimdienste ausspähen. Bundeskanzlerin Merkel weigert sich, daraus Konsequenzen zu ziehen. Doch wir lassen uns nicht länger bespitzeln!
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Liebe Gavi Mensch,
„Abhören von Freunden, das geht gar nicht“ – so verkündete die Kanzlerin nach den ersten Enthüllungen des Geheimdienst-Insiders Edward Snowden. Doch auch nachdem bekannt wurde, wie eng der deutsche Auslandsgeheimdienst BND in den Abhörskandal verwickelt ist, bleibt Angela Merkel bei vagen Äußerungen. Umfassende Aufklärung, klare Konsequenzen? Fehlanzeige. Merkel hofft anscheinend, den Geheimdienst-Skandal bis zur Wahl aussitzen zu können – und dass wir Bürger/innen das dulden. Doch dabei machen wir nicht mit! Heute in einer Woche ist Merkels Kanzleramtschef Ronald Pofalla vor den Bundestags-Ausschuss geladen, der Geheimdienste kontrollieren soll: das Parlamentarische Kontrollgremium PKGr. Mit mehr als 100.000 Unterschriften unter unserem Appell wollen wir dort fordern: Klärt den Skandal endlich auf! Schützt Hinweisgeber wie Edward Snowden, die Missstände aufdecken! Und gebt dem Kontrollgremium die Kompetenzen eines Untersuchungsausschusses sowie die Möglichkeit, Verstöße öffentlich zu machen – damit es die Geheimdienste wirkungsvoll überwachen kann! Hier klicken und den Appell direkt online unterzeichnen... Wie sich inzwischen herausgestellt hat, weiß die Bundesregierung seit langem von dem flächendeckenden Lauschangriff auf uns. Der Bundesnachrichtendienst setzt die US-Spionagesoftware „XKeyscore“ sogar selbst ein. Von all dem hätten wir ohne den Mut von Edward Snowden nie erfahren. Denn bisher können die elf Abgeordneten des Parlamentarischen Kontrollgremiums ihrer Arbeit kaum sinnvoll nachkommen: Alles, was sie in dem Gremium erfahren, müssen sie geheim halten. Damit haben sie keine Möglichkeit, Missstände und Verstöße zu veröffentlichen und damit dafür zu sorgen, dass sie abgestellt werden. Zudem darf die Bundesregierung Unterlagen und Aussagen verweigern, wenn sie diese für zu sensibel hält. So ist den Geheimdiensten in den vergangenen Jahren durch neue Technologien und gigantische Datensammlungen eine unkontrollierte Macht zugewachsen. Dagegen wehren wir uns jetzt – indem wir unsere Bürgerrechte verteidigen. Die Enthüllungen Edward Snowdens haben viele Menschen aufgerüttelt: Vorletztes Wochenende gingen 10.000 Menschen gegen die Abhörpraktiken auf die Straße. Jetzt wollen wir mit unserem Appell zeigen, wie viele Menschen im Land Konsequenzen aus dem Skandal sehen wollen. Kurz vor der Wahl wird die Regierung unsere Forderungen kaum ignorieren können. Sind Sie mit dabei? Dann unterzeichnen Sie bitte hier den Appell... Mehr Hintergrund im 5-Minuten-Info... Vielen Dank und herzliche Grüße Ihre Maritta Strasser, Campaignerin | |
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Tijdelijke pagina, beschikbaar gesteld voor deze petitie.
Gavi Mensch
Maastricht, 5-8-2013
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maandag 5 augustus 2013
Democratie in actie!
zondag 3 oktober 2010
Gast Column: Brief van mijn vriendin M. Niks Godwin!
Brief van mijn vriendin M. in Duitsland over Nazi-erfenis: in het Duits, leesbaar en begrijpelijk!
Enkele citaten:
" Zwischen Tendenz und Nazi-Politik ist ein gewaltiger Unterschied. In allen anderen Ländern Europas gibt es Tendenzen, grosse Ausnahmen sind Deutschland und Frankreich: in beiden Ländern wird bereits Politik im Sinne von Hitler betrieben.
In Deutschland ist es eine verschwindend geringe Minderheit von Menschen, die sich gegen Neo-Nazis wehren. Diese Typen haben aber nichts mit den bereits Regierenden zu tun. Diese Nazis hier sind nicht neu. Sie haben bereits nach dem Krieg wieder höchste Ämter besetzt und ihre Enkel in diesem Sinne auch wieder erzogen. Die Alliierten haben das ganze auch noch unterstützt. So lange es Grenzen gab und Deutschland noch "bewacht" wurde, mag das ja funktioniert haben. Als dann aber die Globalisierung (Freihandel) fortschritt, die Grenzen fielen, funktionierte das nicht mehr, weil das Regieren von mächtigen Konzernen übernommen wurde.
Die gesamte Politik in Deutschland, insbesondere die Sozialpolitik, die von anderen Ländern so gerne als Vorbild genommen wird, wurde bereits genau so unter Hitler betrieben. In Deutschland gibt es mehr als 15 Milliionen Menschen, die unter dem Existenzminimum leben. Offiziell gibt es hier aber nur 3 Millionen Arbeitslose. Dies sind aber nur diejenigen, die das sog. Arbeitslosengeld I erhalten. Dazu kommen die zuvor 15 Millionen, die das sog. Arbeitslosengeld II (Sozialhilfe für eine Person ca. 600 EUR pro Monat) erhalten und nochmals 5 Millionen deren Gehalt nicht zum Leben reicht und deshalb zusätzlich noch Sozialhilfe beantragen müssen. Von Hartz IV hast du doch sicherlich schon gelesen?
Es gibt auch keinen Boom am Arbeitsmarkt, da in Deutschland die Zwangsarbeit eingeführt wurde: wer "Hartz IV" (Arbeitslosengeld II) erhält, wird gezwungen für 1 EUR pro Stunde oder sogar für 0 EUR zu arbeiten, egal welche Qualifikation er hat. Darunter fallen auch Akademiker, Facharbeiter usw. Die Menschen, die gar keine Ausbildung haben und auch aus welchen Gründen nicht arbeiten können, sind alle zusammen noch nicht einmal 1 Million.
Das gesamte Renten- und Gesundheitssystem basiert auf Vorlagen aus der Nazizeit. Das ist Fakt und wurde bereits von Historikern und Sozialprofessoren belegt. Es interessiert niemanden, weil die Deutschen ein Volk der Untertanen sind und sich noch nie gewehrt haben und sich nie wehren werden! Es gab hier noch nie eine Revolution. Hier wurde auch noch nie für eine Demokratie gekämpft, sie wurde den Deutschen einfach übergestülpt. Sie sind daran gewöhnt, dass man ihnen sagt, was sie zu tun oder zu lassen haben. Mit allem was darüber hinaus geht, sind Deutsche überfordert.
Die Polen haben Merkel mal als weiblichen Hitler dargestellt und sie auch so genannt und damit grosse Empörung ausgelöst. Sie haben absolut recht damit gehabt. Mit dieser Meinung stehe ich nicht alleine da."
----------------
"Wilders ist ein Idiot, aber weit davon entfernt ein "richtiger Nazi" zu sein. Diese handeln ganz anders und in Deutschland kaum noch von den "Linken" zu unterscheiden. Sie imitieren die Sprache, ihr Auftreten usw. und vergiften so das ganze Land wie es bereits unter Hitler der Fall war. Auch damals sind alle ringsherum erst mal darauf hereingefallen und haben sich von der "erfolgreichen" deutschen Politik blenden lassen. Du kannst sicher sein, dass Deutschland wieder einmal die Macht innerhalb ganz Europas an sich reissen will und dadurch, dass es keine Grenzzäune mehr gibt, dürfte es schwierig sein dies zu verhindern.
Das nur in Kürze, damit du verstehst warum wir aus Deutschland weg wollen. Dies wiederum ist als Deutscher nicht ganz so einfach: die Vorurteile gegenüber Deutschen haben ja durchaus ihre Berechtigung. Wer holt sich schon freiwillig Nazis ins Land? In Bewerbungen kann man schlecht reinschreiben, dass man aus Deutschland weg will, weil hier Nazis regieren...
In deinen Blog werde ich bestimmt auch mal meine Meinung dazu abgeben :-) Bei dir in den Niederlanden mag es zutreffen, dass die "good voices" in der Mehrheit sind, hier definitiv nicht; siehe auch Sarrazin, der sehr grosse Zustimmung findet "
De mening van M. nu dus hier op mijn blog.
Godwin commentaartjes zijn niet gewenst.
De tijd zal het helaas laten zien, het leren doen we blijkbaar nooit
Wordt vervolgd……
©Gavi Mensch
Nederland BV 3-10-2010
UPDATE: 24-8-2012 Immer gerade aus, we zijn er bijna? .
Enkele citaten:
" Zwischen Tendenz und Nazi-Politik ist ein gewaltiger Unterschied. In allen anderen Ländern Europas gibt es Tendenzen, grosse Ausnahmen sind Deutschland und Frankreich: in beiden Ländern wird bereits Politik im Sinne von Hitler betrieben.
In Deutschland ist es eine verschwindend geringe Minderheit von Menschen, die sich gegen Neo-Nazis wehren. Diese Typen haben aber nichts mit den bereits Regierenden zu tun. Diese Nazis hier sind nicht neu. Sie haben bereits nach dem Krieg wieder höchste Ämter besetzt und ihre Enkel in diesem Sinne auch wieder erzogen. Die Alliierten haben das ganze auch noch unterstützt. So lange es Grenzen gab und Deutschland noch "bewacht" wurde, mag das ja funktioniert haben. Als dann aber die Globalisierung (Freihandel) fortschritt, die Grenzen fielen, funktionierte das nicht mehr, weil das Regieren von mächtigen Konzernen übernommen wurde.
Die gesamte Politik in Deutschland, insbesondere die Sozialpolitik, die von anderen Ländern so gerne als Vorbild genommen wird, wurde bereits genau so unter Hitler betrieben. In Deutschland gibt es mehr als 15 Milliionen Menschen, die unter dem Existenzminimum leben. Offiziell gibt es hier aber nur 3 Millionen Arbeitslose. Dies sind aber nur diejenigen, die das sog. Arbeitslosengeld I erhalten. Dazu kommen die zuvor 15 Millionen, die das sog. Arbeitslosengeld II (Sozialhilfe für eine Person ca. 600 EUR pro Monat) erhalten und nochmals 5 Millionen deren Gehalt nicht zum Leben reicht und deshalb zusätzlich noch Sozialhilfe beantragen müssen. Von Hartz IV hast du doch sicherlich schon gelesen?
Es gibt auch keinen Boom am Arbeitsmarkt, da in Deutschland die Zwangsarbeit eingeführt wurde: wer "Hartz IV" (Arbeitslosengeld II) erhält, wird gezwungen für 1 EUR pro Stunde oder sogar für 0 EUR zu arbeiten, egal welche Qualifikation er hat. Darunter fallen auch Akademiker, Facharbeiter usw. Die Menschen, die gar keine Ausbildung haben und auch aus welchen Gründen nicht arbeiten können, sind alle zusammen noch nicht einmal 1 Million.
Das gesamte Renten- und Gesundheitssystem basiert auf Vorlagen aus der Nazizeit. Das ist Fakt und wurde bereits von Historikern und Sozialprofessoren belegt. Es interessiert niemanden, weil die Deutschen ein Volk der Untertanen sind und sich noch nie gewehrt haben und sich nie wehren werden! Es gab hier noch nie eine Revolution. Hier wurde auch noch nie für eine Demokratie gekämpft, sie wurde den Deutschen einfach übergestülpt. Sie sind daran gewöhnt, dass man ihnen sagt, was sie zu tun oder zu lassen haben. Mit allem was darüber hinaus geht, sind Deutsche überfordert.
Die Polen haben Merkel mal als weiblichen Hitler dargestellt und sie auch so genannt und damit grosse Empörung ausgelöst. Sie haben absolut recht damit gehabt. Mit dieser Meinung stehe ich nicht alleine da."
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"Wilders ist ein Idiot, aber weit davon entfernt ein "richtiger Nazi" zu sein. Diese handeln ganz anders und in Deutschland kaum noch von den "Linken" zu unterscheiden. Sie imitieren die Sprache, ihr Auftreten usw. und vergiften so das ganze Land wie es bereits unter Hitler der Fall war. Auch damals sind alle ringsherum erst mal darauf hereingefallen und haben sich von der "erfolgreichen" deutschen Politik blenden lassen. Du kannst sicher sein, dass Deutschland wieder einmal die Macht innerhalb ganz Europas an sich reissen will und dadurch, dass es keine Grenzzäune mehr gibt, dürfte es schwierig sein dies zu verhindern.
Das nur in Kürze, damit du verstehst warum wir aus Deutschland weg wollen. Dies wiederum ist als Deutscher nicht ganz so einfach: die Vorurteile gegenüber Deutschen haben ja durchaus ihre Berechtigung. Wer holt sich schon freiwillig Nazis ins Land? In Bewerbungen kann man schlecht reinschreiben, dass man aus Deutschland weg will, weil hier Nazis regieren...
In deinen Blog werde ich bestimmt auch mal meine Meinung dazu abgeben :-) Bei dir in den Niederlanden mag es zutreffen, dass die "good voices" in der Mehrheit sind, hier definitiv nicht; siehe auch Sarrazin, der sehr grosse Zustimmung findet "
De mening van M. nu dus hier op mijn blog.
Godwin commentaartjes zijn niet gewenst.
De tijd zal het helaas laten zien, het leren doen we blijkbaar nooit
Wordt vervolgd……
©Gavi Mensch
Nederland BV 3-10-2010
UPDATE: 24-8-2012 Immer gerade aus, we zijn er bijna? .